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Nichts verstanden



Unter diesem Titel brachte die Süddeutsche Zeitung am 26. Februar einen Kommentar von Stefan Kornelius zur Wahl in Italien. Ein Schnellschuss, bevor die endgültigen Zahlen bekannt waren. "Jetzt regiert wieder Populismus", meinte der Kommentator.

Es ist peinlich, wenn man als Chef der Aussenpolitik gewissermassen gezwungen ist, einen Kommentar zur Wahl in einem Land abzugeben, in dem man nie als Korrespondent gearbeitet hat. Das gilt nicht nur für Kornelius (der US-Spezialist ist), sondern für viele Kommentatoren, die sich von der einigermassen absurd verlaufenen italienischen Wahl zur Meinungsabgabe ermutigt sehen. Mit kontroversen Figuren wie Berlusconi, Grillo und Monti lässt sich das italienische Panoptikum farbfroh illustrieren, ohne in der Tiefe recherchieren zu müssen.

Dabei sind die interessanten Facetten dieser Wahl jene, die man nicht auf Anhieb sieht. Diese Wahl hat Europa einen grossen Schritt vorwärts gebracht. Mehr noch als das Duell Hollande gegen Sarkozy hat der Kontinent — vor allem aber Euroland — der Entscheidung mit Bangen entgegen gesehen. Nie war das Gefühl der Zusammengehörigkeit stärker; nie bedrohte der souveräne Entscheid einer Teilbevölkerung Europas so sehr das wirtschaftliche und vor allem monetäre Wohlergehen des Ganzen.

Nun baden sich die ausländischen Kommentatoren in Pessimismus. Die Italiener haben versagt, sie haben den populistischen Versprechungen nachgegeben. Italien wendet sich von Europa ab. Die Wähler torpedierten die von Monti so mühsam wieder errungene Kreditwürdigkeit ihres Landes. Sie gefährden den kaum stabilisierten Euro. Sie haben "nichts verstanden."

Im Gegenteil: die Italiener, soweit sie als Wähler überhaupt verstanden haben oder verstehen konnten, welches komplizierte Menü ihnen die Parteien aufgetischt haben, trafen durchaus nachvollziehbare Entscheidungen. Sie haben eine erstmals auftretende Protestpartei — die Bewegung der 5 Sterne von Beppe Grillo — zur stärksten Partei im Unterhaus, der Kammer, und zur zweitstärksten im Oberhaus, dem Senat, gewählt. Damit hat Italien zum ersten Mal seit langer Zeit wieder eine starke Opposition, die das alte System rundheraus ablehnt. Die ersten Folgen lassen sich bereits am Wahlergebnis ablesen: es gibt auf nationaler Ebene keine Faschisten mehr und keine Kommunisten. Die Trauer darüber hält sich in Grenzen.

Diese Ohrfeige für die alten Parteien sitzt. Enrico Letta, Vizevorsitzender des knappen Wahlgewinners, der Demokratischen Partei PD, forderte gleich nach den ersten Hochrechnungen erneute Wahlen. Was will er? Einen noch grösseren Erdrutschsieg für Grillo? Angelino Alfano, der von Berlusconi vorgesehene Premier-Kandidat aus der Mafia-Hochburg Agrigent, zeigte sich überrascht vom guten Abschneiden seiner Partei der Freiheit PdL und schlug, ganz Stimme seines Herrn, Verhandlungen über eine grosse Koalition mit der PD vor.

Dass Berlusconi wieder da ist, zum bassen Erstaunen des Auslandes, verdankt er weniger seinen wolkigen Versprechungen als vielmehr seinem Sieg in der volkreichen Provinz Lombardei. Für diesen Sieg gibt es zwei mögliche Erklärungen: das gute Abschneiden des Koalitionspartners, der Regionalpartei Lega Nord und den weit verbreiteten Stimmenhandel. Für viele Lombarden ist die linke Partei PD der Vertreter des Südens, während die Berlusconi-Koalition den Norden verkörpert. Mit ihrer Grösse und Wirtschaftsmacht beanspruchen die Norditaliener, das Land zu regieren und hassen die Stimmenmacht des Südens, die ihnen die Führung Italiens streitig macht. Deshalb können die Nordliga und Berlusconi in der Lombardei auf solide Mehrheiten rechnen, egal was passiert.

Weniger bekannt ist die Tatsache, dass ausgerechnet die Lombardei mittlerweile eine Hochburg des kalabresischen Mafiakartells N'drangheta ist. Diese reichste und best-organisierte der kriminellen Verbindungen hat sich, angelockt von den enormen Geldströmen des Industrie- und Handelszentrums Gross-Mailand mit rund 4 Millionen Einwohnern, nicht nur als krimineller Betrieb und Investor niedergelassen, sondern versteht sich auch als Dienstleister. Wann immer die lombardische Wirtschaft, ein Politiker oder der Staat ein illegales Anliegen haben, ist die N'drangheta zu Diensten. Ein soeben erscheinendes Buch des Mailänder Richters Giuseppe Gennari "Le fondamenta della citta" ( Die Grundmauern der Stadt) detailliert die auf kompatiblen Interessen gründenden Verflechtungen zwischen Wirtschaft, Staat, Politik und Mafia, darunter den Stimmenhandel. Der Tarif ist 50 Euro pro Stimme oder ein äquivalenter Vorteil. Manche Wähler fotografieren ihren Stimmzettel in der Kabine mit dem Handy, was allerdings verboten ist.

Als ein mächtiger Wahlhelfer für Berlusconi und die Nordliga erwies sich ausgerechnet ein scharfer Gegner: Beppe Grillo, indem er der Linken Wähler wegnahm. Massenhaft verloren die Linken ihre Mehrheiten in ehedem sicher geglaubten Gebieten, während die Rechten weniger Einbussen verzeichneten. So konnte die Nordliga, obwohl weniger stark als früher, die Regionalwahlen in der Lombardei gewinnen.

Das Problem, so erwies sich, ist nicht Berlusconis Stärke, sondern die Schwäche der Linken. Die Rechte erscheint relativ sicher fundiert, egal ob sie Christdemokratie, Neofaschismus oder eben Berlusconi heisst, während die Enttäuschung über die schlechte Leistung der Linken in den vergangenen Jahren ihre Wähler — vor allem die Jungen — in die Arme einer Protestpartei treibt, deren Führer fragwürdig und deren Parteiprogramm weitgehend unbekannt ist.

Berlusconi ist selbst über seinen Erfolg erstaunt, den er als "Wunder" bezeichnet. Dass er nicht immer so selbstsicher ist, erhellt die wenig bekannte Tatsache, dass er sich um den Erwerb einer griechischen Insel bemüht und darüber bereits mit dem griechischen Premier Samaras gesprochen hat. Mit Berlusconi im Ausland oder im Strafvollzug wäre in der Tat der Weg frei für eine grosse Koalition in Italien.

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—— Benedikt Brenner